Zum Demokratieerhalt – Gedanken zur anstehenden Europawahl 09.06.24

Europawahlen. Schon wieder sind 5 Jahre verstrichen und die Bürgerinnen und Bürger unserer bunten Staatengemeinschaft haben die Möglichkeit, direkten Einfluss auf unser aller Zukunft zu nehmen. Es gibt viele Gründe, die dafür sprechen, wählen zu gehen. Ich möchte an dieser Stelle aber nur meine persönlichen Favoriten kurz präsentieren. Dafür möchte ich Euch bitten, die Perspektive etwas zu weiten und sowohl einen Blick in die menschliche Geschichte, als auch auf die aktuelle Weltlage zu werfen.

Lukas David, 2 Vorsitzender der UWG Samtgemeinde Salzhausen

Blick in die Geschichte

Schaut man sich die Geschichte an, wird schnell klar, dass der Zeitpunkt, an dem zumindest einige Länder beschlossen haben sich nicht mehr gegenseitig den Schädel einzuschlagen, sondern stattdessen Handel zu betreiben, um Wohlstand zu schaffen, nicht lange zurück liegt. Es ist schließlich noch kein Jahrhundert her, da lag Europa in Schutt und Asche. Der Zeitraum, in dem für Teile der Menschheit vorwiegend Demokratien geherrscht haben, ist im Vergleich zur gesamten Zeit in der es möglich gewesen wäre, verschwindend gering.

Demokratie nicht selbstverständlich

Aber auch wenn wir in der Gegenwart bleiben muss man feststellen, dass sich auf der Weltbühne diverse Regime tummeln, die mit Demokratie nichts zu tun haben. Richtet man den Blick nach Osten, haben wir zwei riesige Autokratien auf der Weltbühne stehen. Eine davon bedient sich gerade Mitteln, die unserem Verständnis nach, eigentlich im letzten Jahrtausend zurückgeblieben sein sollten, um ihren Einfluss zu verstärken. Schaut man dann nach Süden haben wir einen Kontinent, der zerrüttet ist von Bürgerkriegen und Unruhen. Große Teile der Menschen dort träumen von Werten und Zuständen, die wir hier heute als selbstverständlich sehen.

Fragilität

Der Blick in die Geschichte als auch auf die aktuelle Weltlage lässt einen zwangsläufig demütig werden. Die Entstehung als auch der Erhalt einer demokratischen Staatsform ist historisch betrachtet nicht nur enorm unwahrscheinlich. Zu oft hat man schließlich gesehen, wie eine Autokratie die Nächste ablöste. Nein, Demokratien sind nicht nur unwahrscheinlich, Sie sind auch fragil. Obwohl die Menschen hierzulande allerspätestens nach 89 nichts anderes mehr als Demokratie kennen, macht man sich so selten klar, dass es ein unglaubliches Glück ist heute hier in dieser Form leben zu können. Auch wenn Extremisten beider Lager gerne etwas anderes erzählen, steht Deutschland heute, trotz aller Mängel und Defizite, die es zweifelsohne hat, nach wie vor enorm gut da. Ein Grund dafür ist auch die EU. Ohne den Europäischen Binnenmarkt wäre Deutschland heute nicht so wohlhabend wie es ist.

Demokratische Teilhabe

Mit der anstehenden Wahl haben wir die Möglichkeit, die Rolle Europas und damit auch die von Deutschland auf der Weltbühne zu stärken. Das ist in Anbetracht diverser Demokratiefeinde und des wankenden großen Bruders, der USA, notwendiger denn je. Dies kann allerdings nur mit demokratischer Teilhabe geschehen. Eine simple Wahrheit, die jedem unabhängig davon, ob Wahl ist oder nicht klar sein muss. Ohne Wahlen kann eine Demokratie, egal auf welcher Ebene, nicht funktionieren.

Die Notwendigkeit wählen zu gehen, wird dadurch verstärkt, dass der EU im Verlauf der letzten Jahrzehnte immer mehr Pflichten aufgetragen worden sind. Aus einer reinen Wirtschaftsunion entstanden, befasst Sie sich nun auch mit Fragen der Umwelt, der Kultur und der Flüchtlingspolitik. Im Grunde ist es fast egal, in welchen Politikbereich man blickt, die EU hat Einflussmöglichkeiten. Damit die EU die vielfältigen Interessen unserer Länder nun aber ausbalancieren kann, müssen wir wählen gehen. Darüber hinaus ist die Wahl des EU-Parlaments, von der Unterstützung eines Bürgerbegehrens einmal abgesehen, die einzige Möglichkeit zu direkter demokratischer Teilhabe, über die wir verfügen. Wenn wir nun also die Möglichkeit haben unseren Zielvorstellungen mit einem einfachen Kreuz auf den Weg zu helfen, sollten wir das dringend tun.

Lasst uns zu guter Letzt noch einen Blick in die Zukunft werfen. Ich glaube, dass jedem hier klar ist, dass wir in turbulenten Zeiten leben. Die Krisen der letzten Jahre haben uns erschüttert und man fühlt eine gewisse Unsicherheit im Land. Wie wir nun aber damit umgehen, ist es was uns als Gesellschaft auszeichnen wird. Isolieren wir uns, oder stellen wir uns als starkes Europa den Herausforderungen die da kommen gemeinsam entgegen? Ich bin für Option Nummer zwei und Ihr doch sicher auch!